Nutzungsbedingungen für Diabetologie Refresher – Weiterbildungsportal der Diabetologie

Stand Okt. 2023

1 Geltungsbereich, Änderung der Nutzungsbedingungen

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot „Diabetologie Refresher“ (im Folgenden „Portal“) der TUMAINI-Institut für Präventionsmanagement GmbH, Gostritzer Straße 50, 01217 Dresden (im Folgenden „TUMAINI“ oder auch „wir“ oder „uns“). Hierbei handelt es sich um ein Online-Weiterbildungsportal für Nutzer (im Folgenden auch „Sie“), die als Ärzte im Bereich der Diabetologie tätig sind und sich in diesem Themengebiet weiterbilden wollen. Der Erwerb und Zugang zu den Weiterbildungsinhalten ist nur Ärzten, nicht hingegen Verbrauchern, und nur nach Registrierung möglich.

(2) TUMAINI ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen des Portals geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen. Eine Änderung oder Ergänzung wird dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. TUMAINI wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen insgesamt eingesehen werden kann. Sofern der Nutzer der Änderung oder Ergänzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht und die Dienste weiterhin nutzt, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird der Betreiber in der Ankündigung gesondert hinweisen. TUMAINI ist des Weiteren berechtigt, die Zustimmung des Nutzers zur Änderung der Nutzungsbedingungen über eine entsprechende Schaltfläche innerhalb des Portals einzuholen.

2 Vertragsschluss und Benutzerkonto

(1) Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs kommt ein Nutzungsvertrag mit TUMAINI zustande. Gegenstand dieses Vertrags ist die Nutzungsmöglichkeit des Portals sowie hierüber insbesondere die Möglichkeit der kostenpflichtigen Buchung von einzelnen Onlineseminaren oder eines Jahrespakets mit der Teilnahmemöglichkeit an mindestens 10 Onlineseminaren.

(2) Voraussetzung für den Abschluss des Nutzungsvertrages ist die Zustimmung des Nutzers zur Geltung dieser Nutzungsbedingungen. Mehrfache Registrierungen sind nicht zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages.

(3) Zur Registrierung hat der Nutzer das über die Website bereitgehaltene Registrierungsformular auszufüllen. Etwaige Eingabefehler kann der Nutzer innerhalb der jeweiligen Eingabefelder erkennen und dort direkt korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons „Registrieren“ gibt der Nutzer ein unverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Portals gegenüber TUMAINI ab.

(4) Die Bestätigung des Zugangs der unverbindlichen Registrierungsanfrage des Nutzers erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Anfrage. Der Nutzer wird mit dieser E-Mail aufgefordert, seine Registrierungsanfrage durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links sowie über die Eingabe seiner persönlichen Zugangsdaten mittels des über die anschließend geöffnete Website bereitgehaltenen Registrierungsformulars zu bestätigen. Etwaige Eingabefehler kann der Nutzer innerhalb der jeweiligen Eingabefelder erkennen und dort direkt korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons „Registrierung abschließen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Portals gegenüber TUMAINI ab. Der Nutzer erhält unmittelbar im Anschluss eine Registrierungsbestätigung von TUMAINI durch eine automatisierte E-Mail. Diese gilt als Annahmeerklärung von TUMAINI und führt zum Vertragsschluss mit dem Nutzer. Ab Zugang der E-Mail ist der Nutzer zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Sollte der Nutzer seine unverbindliche Registrierungsanfrage nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der automatisierten E-Mail bestätigen, müssen wir davon ausgehen, dass die Registrierung missbräuchlich vorgenommen wurde und werden hieraufhin die bei der Registrierung angegebenen Daten löschen. Ein Vertrag ist damit nicht zustande gekommen.

(5) Der Vertragstext, d.h. die vom Nutzer angegeben Daten werden auf den internen Systemen von TUMAINI gespeichert und sind nach Vertragsschluss nicht mehr über das Internet zugänglich. Diese Nutzungsbedingungen können Sie jederzeit über das Portal abrufen und ausdrucken. Des Weiteren werden sie dem Nutzer mit der Registrierungsbestätigung per E-Mail als PDF-Datei übermittelt, welche dieser ebenso wie die Bestätigungs-E-Mail abspeichern und ausdrucken kann.

(6) Die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit TUMAINI. Insbesondere können hierüber rechtsgeschäftliche Erklärungen übermittelt werden.

(7) Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung getätigten Angaben wahrheitsgemäß sind. Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Login-Daten Dritten mitzuteilen und/oder sein Benutzerkonto Dritten zur Verfügung zu stellen. Wenn der Nutzer diese Verpflichtungen verletzt und sein Benutzerkonto von Dritten verwendet wird, haftet der Nutzer für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos stattfinden, sofern er den Missbrauch seines Benutzerkontos zu vertreten hat. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Login-Daten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist TUMAINI unverzüglich zu informieren.

(8) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

3 Nutzung des Benutzerkontos sowie der Inhalte des Portals

(1) Über Ihr Benutzerkonto haben Sie die Möglichkeit, Onlineseminare zu bestimmten Themen aus der Diabetologie kostenpflichtig zu buchen. Grundsätzlich gibt es hierfür zwei Varianten. Variante 1 sieht vor, dass Sie einzelne Onlineseminare als synchrone Veranstaltung oder als asynchrone Aufzeichnung buchen können. Variante 2 sieht vor, dass Sie ein Jahrespaket mit allen in diesem Zeitraum synchron laufenden Veranstaltungen (mindestens 10) erwerben können. In der zuletzt genannten Variante sind alle bis zum Ablauf der einjährigen Vertragslaufzeit aufgezeichneten Seminare inklusive. Des Weiteren können Sie unabhängig von der jeweiligen Variante im Anschluss an jedes Seminar über entsprechende CME-Fragen Fortbildungspunkte erwerben, die von der Sächsischen Landesärztekammer anerkannt werden. Der Zeitraum hierfür beträgt für jedes Seminar ein Jahr, im Fall der Variante 1 je nach Vertragsgegenstand beginnend am Tag des gebuchten Onlineseminars als synchrone Veranstaltung bzw. am Tag der Buchung eines Onlineseminars als asynchrone Aufzeichnung. Bei der Buchung eines Jahrespakets nach Variante 2 beginnt der einjährige Zeitraum zur Möglichkeit des Erwerbs der Fortbildungspunkte jeweils an dem Tag, an dem das Onlineseminar stattgefunden hat.

(2) Der Zweck unserer Onlineseminare bedingt auch deren Aufnahme. Diese stellen zum einen keine „Frontalveranstaltungen“ dar, bei denen nur der Dozent zu Wort kommt. Vielmehr sollen auch Sie sich als Teilnehmer mit Fragen und eigenen Beiträgen einbringen und hierdurch zu interessanten Diskussionen sowie zur gemeinsamen Meinungsbildung beitragen. Zum anderen soll sich dieser Nutzen unserer Onlineseminare nicht nur auf die jeweiligen Teilnehmer beschränken, sondern vielmehr auch anderen Nutzern des Portals als Ihre Kollegen zur fachlichen Fortbildung sowie zur Information über den aktuellen Meinungsstand zur Verfügung stehen. Deswegen stellen wir diesen im Falle einer Buchung des jeweiligen Onlineseminars als asynchrone Aufzeichnung dieses in Form eines Streams bereit. Die damit verbundene Bereitstellung Ihrer anlässlich der Aufzeichnung des Onlineseminars verarbeiteten personenbezogenen Daten zugunsten von TUMAINI und der anderen Nutzer des Portals zählt somit zum Gegenstand des Vertrages über die Buchung eines Onlineseminars als synchrone Veranstaltung. Hinsichtlich weiterer Informationen verweisen wir auf die Datenschutzhinweise für den Diabetologie Refresher.

(3) Die über das Portal abrufbaren Texte, Bilder, Videos sowie sonstige verfügbaren Inhalte (zusammenfassend als „Inhalt“ bezeichnet) sind regelmäßig urheberrechtlich geschützt. Das Mitschneiden von Video- und oder Audiodaten, das Speichern und das Verbreiten solcher Aufnahmen ist verboten. Sie dürfen das Portal und dessen Inhalte nur zu eigenen Zwecken nutzen.

(4) Sie sind nicht berechtigt, die Inhalte an Dritte weiterzuleiten, zu veröffentlichen, zu verbreiten, auszustellen oder anderweitig für andere verfügbar zu machen. In keinem Fall dürfen Sie die Inhalte verändern oder modifizieren, einschließlich das Hinzufügen von Werbung oder anderem Material. Sie verpflichten sich, alle Urheberrechts- und sonstigen Hinweise auf Inhalten, die Sie über das Portal erhalten, einzuhalten.

(5) Alle Rechte am Portal sowie den Inhalten, die nicht ausdrücklich gewährt werden, bleiben TUMAINI vorbehalten. Sie erklären sich damit einverstanden, bei der Nutzung des Portals und dessen Inhalte geltendes Recht sowie diese Nutzungsbedingungen zu beachten und keine Rechte Dritter zu verletzen.

(6) Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten sowie Inhalte des Portals. Unberührt bleiben die Ansprüche gegenüber TUMAINI aufgrund von kostenpflichten Buchungen im Sinne von vorstehendem Absatz 1.

(7) TUMAINI ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die TUMAINI einen Einfluss hat. TUMAINI ist es unbenommen, den Zugang zum Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht im Machtbereich von TUMAINI stehen, im Erforderlichen einzuschränken. Die Verfügbarkeit des Portals beträgt 98,5 % im Jahresdurchschnitt einschließlich Wartungsarbeiten, jedoch darf die Verfügbarkeit nicht länger als zwei Kalendertage in Folge beeinträchtigt oder unterbrochen sein. Unberührt bleiben verbindliche Termine für Onlineseminare sowie die hierfür geltenden Bestimmungen nach § 4 im Falle einer Absage.

(8) Sollte es bei der Nutzung des Portals zu Störungen kommen, wird der Nutzer TUMAINI von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen.

4 Buchung von Onlineseminaren, Preise, Absage, Änderungsvorbehalt

(1) Die Buchung von Onlineseminaren (einzeln oder als Jahrespaket) ist verbindlich. Mit Einstellung der Seminare geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ unser Angebot annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail. Ihre konkreten Buchungen können Sie zudem über den Login-Bereich einsehen.

(2) Die im Portal genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die Zahlung erfolgt nach Ihrer Wahl mittels einer der während des Buchungsvorgangs zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden.

(3) Wir behalten uns das Recht vor, synchrone Onlineseminare aus organisatorischen Gründen (z.B. Unterschreiten der Mindestteilnehmerzahl) bis zum 5. Tag vor dem Veranstaltungstermin, aus wichtigen Gründen, die von uns nicht zu vertreten sind (z.B. Erkrankung/Unfall des Referenten) bis einschließlich am Veranstaltungstermin sowie aufgrund höherer Gewalt bis einschließlich am Veranstaltungstermin abzusagen. Im Fall einer Absage werden bereits eingegangene Zahlungen zurückerstattet. Alternativ können Sie auch auf einen anderen Veranstaltungstermin oder auf ein anderes Onlineseminar kostenfrei umbuchen.

(4) TUMAINI ist berechtigt, geringfügige inhaltliche und organisatorische (z.B. zeitlicher Rahmen, Pausen, etc.) Änderungen im Seminarprogramm vor oder während des Seminars vorzunehmen, sofern dies den Nutzen des Seminars nicht wesentlich beeinträchtigt. Des Weiteren behält sich TUMAINI vor, aus wichtigem Grund (z.B. Krankheit), abweichend vom Seminarprogramm einen anderen, ebenso qualifizierten, Referenten einzusetzen.

5 Haftung

(1) TUMAINI haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet TUMAINI bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet TUMAINI nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von TUMAINI.

6 Vertragsdauer/Kündigung

(1) Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, ohne dass es eines Grundes bedarf. Eine ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages durch TUMAINI ist nur mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende und nicht während der Laufzeit eines Jahrespaketes im Sinne von § 3 Abs. 1, Variante 2 dieser Nutzungsbedingungen sowie auch nicht vor Ablauf des in § 3 Abs. 1 dieser Nutzungsbedingungen geregelten Zeitraums für die Möglichkeit zum Erwerb von Fortbildungspunkten zulässig.

(2) Beim Erwerb eines Jahrespaketes im Sinne von § 3 Abs. 1, Variante 2 dieser Nutzungsbedingungen verlängert sich das Jahresabonnement des Nutzers nach Ablauf der einjährigen Vertragslaufzeit automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern es nicht von einer der Parteien zum jeweiligen Ende der Vertragslaufzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt wird. Die Zahlung der folgenden Jahresgebühren erfolgt vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung zwischen den Parteien über die bei Abschluss des Vertrages gewählte Zahlungsmethode.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Im Falle einer Kündigung hat der Nutzer keinen Zugriff mehr auf sein Benutzerkonto.

7 Schlussbestimmungen

(1) Eine Abtretung der Rechte des Nutzers aus dem Nutzungsvertrag mit TUMAINI an Dritte ist ausgeschlossen. Insbesondere ist eine Übertragung des Benutzerkontos unzulässig.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Nutzungsbedingungen im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.